Verantwortung für ein nachhaltiges und klimafittes OÖ – Kaineder zieht Bilanz

Pressekonferenz mit Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder

zum Thema

Verantwortung für ein nachhaltiges und klimafittes OÖ – Kaineder zieht Bilanz – Zwei Jahre erfolgreiche Arbeit für Umwelt- und Klimaschutz – viele Verbesserungen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher erreicht

Vor genau zwei Jahren startete eine neue Ära in der oberösterreichischen Umweltpolitik, nachdem nach sechs Jahren geteilter politischer Verantwortung der Wasseragenden – aufgeteilt in Wasserwirtschaftsangelegenheiten beim damaligen Landesrat Klinger und den Wasserrechtsangelegenheiten bei Landesrat Stefan Kaineder – die Wasserwirtschaft nun in das Umwelt-, Wasser- und Klimaressort unter Verantwortung von Landesrat Stefan Kaineder vereint wurde. Dadurch kann eine noch besser abgestimmte sowie zielorientierte Arbeit sichergestellt werden und es ist für die vielen engagierten Mitarbeiter/innen und Fachexpert/innen in den Abteilungen eine Vereinfachung, wenn die Fäden im Umweltschutz bei einem politischen Verantwortlichen zusammenlaufen. Denn Umweltschutz und Wasserwirtschaft gehen Hand in Hand, sind untrennbar miteinander verbunden.

Landesrat Stefan Kaineder hat als zuständiges Regierungsmitglied für Umwelt und Klimaschutz, Wasserwirtschaft und Konsument:innenschutz in den vergangenen zwei Jahren vielfältige Maßnahmen gesetzt und neue Initiativen auf den Weg gebracht, die eines gemeinsam haben: die Verbesserung der Lebensqualität der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. „Die Herausforderungen vor denen wir stehen sind enorm und es braucht ein gutes Team um sie anzugehen. Ich möchte meinen großen Dank auch an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ressort richten, die mit Hingabe und Eifer an den verschiedensten Stellschrauben drehen. Wie auch in den vergangenen beiden Jahren werde ich weiter jeden Tag mit Leidenschaft und Begeisterung für ein nachhaltiges und klimafittes Oberösterreich arbeiten, das Leben und Wirtschaften in Oberösterreich auf nachhaltige Beine zu stellen und die wertvollen Ressourcen Luft, Boden und Wasser zu sichern und zu schützen“, betont Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder.

„Ich denke, wir haben bewiesen, dass wir unseren Job im Umweltressort sehr ernst nehmen. Es vergeht kaum ein Tag, wo ich nicht im Land unterwegs bin um mich von der positiven Umsetzung der vielen Initiativen und Maßnahmen vor Ort zu überzeugen. Ob Hochwasserschutz, Renaturierung von Gewässern, Bodenschutz oder Unternehmen die gemeinsam mit den Lehrlingen am Klimaschutz arbeiten, die Liste ist erfreulicherweise sehr lang.“

Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder: „Einige politische Entscheidungen für die Menschen in Oberösterreich möchte ich hier besonders aufgreifen, und zuallererst auf die Beibehaltung des Lufthunderters in Oberösterreich verweisen. Während andere Bundesländer diese wichtige Gesundheitsmaßnahme aufheben, haben wir mit Verantwortungsbewusstsein und zum Gesundheitsschutz zehntausender Menschen im dicht besiedelten Umland von Linz entschieden“, stellt Kaineder klar. „Aufgrund des im Immissionsschutzgesetz – Luft festgeschriebenen Ziels des vorsorglichen Verringerns von Luftschadstoffen und der kommenden neuen strengeren EU-Vorgaben steht dem Beibehalten des flexiblen Lufthunderters auch rechtlich nichts entgegen.“

Ein weiteres völliges Novum in Oberösterreich war der harte Eingriff von Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder bei der Preisfestsetzung für die großen Fernwärmebetreiber Energie AG, Linz AG und eww. „Oberösterreich hat als einziges Bundesland damit erstmals die Reißleine gezogen und zum Schutz der Fernwärme-Kundinnen und -kunden sowie als wichtigen Beitrag zur Inflationsbekämpfung den Hebel des Preisgesetzes eingesetzt. In vielen Gesprächen mit den Verantwortlichen der Konzerne konnte erfolgreich Überzeugungsarbeit geleistet werden, dass diese in dieser schwierigen Preissituation einen beträchtlichen Teil der Mehrbelastung für ihre Kundinnen und Kunden schultern müssen“, erklärt Kaineder, der sich für österreichweite bessere Regeln zum Schutz von Fernwärmekund:innen einsetzen und das oberösterreichische Modell überarbeiten und weitertragen möchte.

Mit der UVP-Behörde befindet sich eine weitere wesentliche Institution im Ressort von Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder, der in der großen Transformation zu einem klimaneutralen Oberösterreich eine bedeutende Rolle zukommt. Kaineder hat daher für UVP-Verfahren, die für die Klimaneutralität Oberösterreichs von zentraler Bedeutung sind, Priorität ausgerufen. Den Mitarbeiter:innen in der UVP-Behörde ist am Beispiel der Genehmigung zur Errichtung eines neuen 220-kV-Versorgungsringes im Zentralraum eine Meisterleistung gelungen, die von allen Beteiligten in der voestalpine und der Austrian Power Grid gelobt wird. „Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der UVP-Behörde für die professionelle und engagierte Durchführung des Verfahrens. Das hat eine Bescheiderlassung nach nur 16 Monaten in einem der komplexesten Verfahren der vergangenen Jahrzehnte möglich gemacht. Hier wurde sorgfältig und zügig gearbeitet, um dieses für Oberösterreich bedeutende Standortprojekt auf Schiene zu bringen. Ich bin zuversichtlich, dass über die Bescheidbeschwerden, mit denen sich derzeit das Bundesverwaltungsgericht beschäftigt, in kurzer Zeit entschieden wird und der Baustart erfolgen kann“, meint Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder.

Nach dem Vorbild des Verfahrens zur Genehmigung des 220-kV-Versorgungsringes werden auch die kommenden Großverfahren, die zum Gelingen der Energiewende in Oberösterreich notwendig sind, abgewickelt. Auch wenn von Teilen der oberösterreichischen Landesregierung der Ausbau von Erneuerbaren und hier im Besonderen der Ausbau der Windkraft aktiv behindert werden soll, schafft die von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler initiierte und im Mai in Kraft getretene UVP-Novelle die Möglichkeit für Projektbetreiber von neuen Windkraftanlagen, Anträge einzureichen und diese auf Umweltverträglichkeit prüfen zu lassen. „Damit kann das Vorbeiregieren an der Wirklichkeit in manchen Bundesländern beendet werden und vernünftige und notwendige Projekte können endlich angegangen werden. Ich bin mit vielen potenziellen Projektbetreibern im Austausch und werde jedes Projekt, das umweltverträglich umgesetzt werden kann, genehmigen!“, stellt Kaineder klar.

Auswahl bedeutender Projekte aus dem Umwelt- und Klimaschutzressort OÖ

KLIMA

Regionalklimaanalysen

Mit Regionalklimaanalysen wurde in Oberösterreich eine im Bundesländervergleich einzigartige fachliche Grundlage für die „Klimaraumplanung“ geschaffen. Die Klimakrise, die die Anzahl der Hitzewellentage in Österreich ansteigen lässt, stellt insbesondere Städte und Gemeinden vor eine große Herausforderung. Damit die künftige Raumplanung unter dem Gesichtspunkt der Auswirkungen der Klimakrise passieren kann, braucht es die entsprechende Datengrundlage. Mit den Regionalklimaanalysen haben wurde eine umfassende wissenschaftliche Grundlage für eine rücksichtvolle Klimaraumplanung geschaffen.

Abschluss Großverfahren „Stromversorgung Zentralraum OÖ“

Derzeit wird der Zentralraum Oberösterreich über eine 110-kV-Hochspannungsleitungnetz mit Strom versorgt. Da das veraltete Netz für künftige Herausforderungen zur Bewältigung der Klimakrise nicht ausgelegt ist und völlig neue Anforderungen an das Netz gestellt werden, wie etwa die Umstellung der Stahlerzeugung von Kohle auf Strom, ist eine schleunige Aufrüstung von höchster Bedeutung – gerade auch für den Industrie- und Wirtschaftsmotor im Zentralraum. Mit der Errichtung eines neuen 220-kV-Versorgungsringes sollen die hohen Erwartungen an ein klimafittes Stromnetz für Generationen erfüllt werden. Zusammenfassend ergab die Prüfung des Vorhabens, dass das Projekt „Stromversorgung Zentralraum OÖ“ nach den anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen umweltverträglich und zulässig ist.

Gletscherforschung & preisgekrönte Visualisierung

Seit 17 Jahren wird von Land Oberösterreich und Energie AG das Forschungsprogramm „Massenbilanz am oberösterreichischen Hallstätter Gletscher“. Damit wird nicht nur der Rückgang des ewigen Eises wissenschaftlich dokumentiert, es wird auch das weitere Abschmelzen prognostiziert und für die weltweite Gletscherforschung bedeutendes Wissen angesammelt und weitergegeben. Vor zwei Jahren setzte das Land OÖ gemeinsam mit den Projektverantwortlichen von BlueSky Wetteranalysen und dem Institut für interdisziplinäre Gletscherforschung die Webapplikation apptauen.at um, die den Gletscherschwund seit Beginn der Klimakrise visualisiert und das künftige Abschmelzen bis zur Jahrhundertwende darstellt. Apptauen wurde für den Werbepreis Caesar in Gold ausgezeichnet.

Klimabündnis Oberösterreich – stabiler Partner für den Klimaschutz

Gemeinsames Ziel des Netzwerks ist vor allem die Reduktion von klimaschädlichen Treibhausgasemissionen in Europa mittels Information und Bewusstseinsbildung, Vernetzung und Schulung der Partner/innen im Netzwerk sowie Projekte in den Themen Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Klimagerechtigkeit. Alleine seit dem Oktober 2021 wurden fast 200 Beratungen an Betrieben durchgeführt, und es finden sich über 900 Klimabündnis Betriebe im Netzwerk

Aber auch die jüngsten Mitarbeiter:innen werden mitgedacht. Im Rahmen des Projekts „Klimachecker:innen@work – Lehrlinge als Klimabotschafter:innen“ erhalten Lehrlinge eine umfassende Ausbildung zum Thema Klimaschutz im privaten und betrieblichen Umfeld und bringen ihr neues Wissen in ihrem Unternehmen ein. Mehr als 100 beteiligten sich in den letzten beiden Jahren an diesem Projekt.

Im April 2022 startete das Projekt „Paris, wir kommen“ Damit werden erstmals in Oberösterreich in 10 Gemeinden kommunale Klimastrategien erarbeitet. Die besondere Herausforderung dabei, die teilnehmenden Städte und Gemeinden budgetieren von nun an jährlich Finanzmittel für die Bekämpfung der Klimakrise und zur Klimawandelanpassung in ihrem Wirkungsbereich. Besonders erfreulich gerade erst im September hat Attersee eine solche Klimastrategie beschlossen.

WASSER

Hochwasserschutz und Renaturierungen

Um bestens auf zukünftige Hochwasserereignisse vorbereitet zu sein, arbeiten die Mitarbeiter:innen der vier Gewässerbezirke (Linz, Gmunden, Braunau und Grieskirchen) ständig an verschiedenen Hochwasser- und Renaturierungsprojekten. Darunter unter anderem das Rückhaltebecken Kesselbach in Langenstein, den Hochwasserschutz Frankenmarkt, den Hochwasserschutz in Schalchham, die Revitalisierung der Steinmühlrampe oder das Baulos Neustift des Hochwasserschutz in Schärding.

Klimafreundliche und krisensichere Wasserversorgung

Der Einsatz von Photovoltaik bei Anlagen der Siedlungswasserwirtschaft kann unter bestimmten Grundvoraussetzungen eine ideale Möglichkeit bieten, Verbesserungen zu erzielen. Sofern die Option besteht, an oder nahe von energieintensiven Anlageteilen entsprechende Module und Akkus zu installieren, besteht dann die Möglichkeit, im Regelbetrieb den direkt vor Ort erzeugten bzw. gespeicherten „grünen“ Strom zu nutzen und damit die CO2- Bilanz erheblich zu verbessern. Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wasser-Landesrat Stefan Kaineder haben daher ein Pilotprojekt ins Leben gerufen, um den Einsatz von PV-Anlagen in der Siedlungswasserwirtschaft in verschiedenen Situationen und unter diversen Aspekten im Echtbetrieb zu testen und dies mit gesamt 1 Mio. Euro zu unterstützen.

Hochwasserwissen.info

Hochwasserwissen ist ein Interreg-Projekt zwischen OÖ, Salzburg und Bayern. In den letzten Jahrzehnten wurde grenzüberschreitend Wissen zum Thema Hochwasser aufgebaut. Ziel des Projektes ist eine Sammlung des vorhandenen Wissens und eine entsprechende Darstellung für die diversen Zielgruppen, etwa für Feuerwehren oder für Jugendliche. Es werden moderne und ansprechende Lehrmittel entwickelt wie etwa druckbare Unterlagen, Filme, Animationen oder physische Modelle.

NEPOMUK – knapp 200 Messstellen in OÖ

Es ist wichtig, stets auf den Ernstfall vorbereitet zu sein und in Frühwarnsysteme zu investieren. Der Hydrographische Dienst OÖ arbeitet sukzessive an der Erweiterung des Informationsangebotes auf der Website www.hydro.ooe.gv.at. Dahingehend werden neue Messstellen an den Gewässern errichtet und bestehende mit entsprechenden technischen Komponenten wie Datensammlern und Fernübertragungseinrichtungen ausgestattet. Nach einem weiteren Ausbauschritt des Messsystems stehen momentan in OÖ knapp 200 Messstellen zur Verfügung, die meisten davon sind auch unter www.hydro.ooe.gv.at verfügbar.

Schutz von Grundwasservorkommen

Zum Schutz der künftigen Trink- und Nutzwasserversorgung sowie zum Schutz der allgemeinen Wasserversorgung hat die Behörde Schongebiete verordnet. Dazu wurden in den letzten zwei Jahren unter anderem die Grundwasserschongebietsverordnung „Voitsdorfer Rinne“ und „Sipbachzell“ erlassen.

UMWELT

Evaluierung und Beibehaltung des „Lufthunderter“

Seit 2008 besteht auf einem rund 13 Kilometer langen Streckenabschnitt an der Westautobahn A1 zwischen Linz und Enns eine immissionsabhängige Geschwindigkeitsbeschränkung. Sobald die Schadstoffbelastung an der A1 einen Schwellenwert überschreitet, wird an dem Streckenabschnitt ein Tempo 100-Limit vorgegeben. Der „Lufthunderter“ an der A1 wurde evaluiert und beibehalten, um dem Schutz der Gesundheit der Anrainer:innen an der stark befahrenen Autobahn zu dienen.

Oö. Umweltförderprogramm nimmt Fahrt auf – „Mehr grün, weniger grau!“

Unter dem Motto „Bewährtes fortsetzen, Neues installieren“ ist das Umweltressort Partner für Unternehmen, Gemeinden und Einzelpersonen, die Vorreiter bei Nachhaltigkeitsmaßnahmen sein und gemeinsam zum Klimaschutz beitragen wollen. Mit der kürzlich präsentierten Kampagne „Mehr grün, weniger grau“ werden Entsiegelungsmaßnahmen gefördert, um wasserundurchlässige Flächen aufzureißen und naturnah sowie klimafit zu gestalten.

Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung von Luftverunreinigungen

Durch die Förderung von Luftreinhaltungsmaßnahmen konnten umfangreiche Anlagenumbauten realisiert werden und somit zur Vermeidung und Verringerung von luftgüterelevanten Emissionen wie beispielsweise in Papierfabriken beitragen.

Erfolgreiche Durchführung und Abschluss Altlastensanierungsverfahren

Altlasten zählen zu den gefährlichsten Umweltsünden der Vergangenheit, die Schritt für Schritt saniert und damit entschärft werden müssen, um vor allem eine Gefährdung des Grundwassers und der Umwelt zu verhindern. In diesem Jahr konnte eines der größten Altlastensanierungsverfahrens der Kokerei Linz abgeschlossen werden. Die Altlastensanierung fand am Gelände der voestalpine statt und konnte nach zehn Jahren abgeschlossen werden. Gesamtkosten betrugen 163 Mio. Euro.

Sternenpark Attersee-Traunsee

Der Naturpark Attersee Traunsee ist die erste Sternenparkregion Österreichs. Mit der Zertifizierung durch die Dark-Sky Assocation des Naturparks Attersee-Traunsee zum ersten offiziellen österreichischen Sternenpark (Dark Sky Park) nimmt Oberösterreichs beim Schutz des Nachthimmels eine Vorreiterrolle ein. Ein Sternenpark ist ein Licht- und Landschaftsschutzgebiet, in dem die nächtliche Dunkelheit und die natürliche Nachtlandschaft als Schutzgut gelten und diese vor Lichtverschmutzung bestmöglich geschützt sein sollen.

100 Bienenfreundliche Gemeinden in OÖ

Sie bepflanzen ihre öffentlichen Flächen naturnah, verzichten auf chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel und unterstützen die Bürger:innen dabei ihre Gärten in kleine Oasen der Vielfalt zu verwandeln: 21 neue „Bienenfreundliche Gemeinden“ wurden heuer im Juni ausgezeichnet. Damit setzen sich schon mehr als 100 Gemeinden über alle Bezirke Oberösterreichs verteilt aktiv für den Bienenschutz und die Artenvielfalt ein.

Bodenbündnis OÖ – Gemeinden, Gärten und KlimaÄcker

Einen Rekord an Beitritten konnte das Bodenbündnis OÖ mit 13 Beitritten 2022 verzeichnen. Damit bekennen sich in Oberösterreich bereits 96 Städte und Gemeinden und 13 assoziierte Mitglieder wie Organisationen und Verein zu den Zielen Bodenbündnisses. In diesem Rahmen wird mit den Partner:innen eine breite Palette an Aktivitäten für Bodenschutz umgesetzt: so werden rund 60 Gemeinschaftsgärten betreut und in 20 KlimaAcker-Schulen werden im eigenen Schulgarten Kräuter gepflanzt, geerntet und natürlich auch verkostet.

https://www.bodenfreundlich.at/netzwerk/interaktive-karte/

Boden.Wasser.Schutz.Beratung, Oö. Pestizidstrategie 2023 & Präzisionslandwirtschaft

Eine neue Rahmenvereinbarung 2023-2025 für die Tätigkeit der Boden.Wasser.Schutz.Beratung als Schnittstelle von Landwirtschaft und Boden- Wasserschutz wurde unter Beachtung der Anforderungen zum Klimaschutz, zur Klimawandelanpassung, zum Bodenerhalt und zur digitalen Transformation beschlossen.

Die neue Oö. Pestizid-Strategie 2023 soll mit den Kernthemen VORBEUGEN – BEOBACHTEN – HANDELN auf aktuelle Entwicklungen und neueste Erkenntnisse reagieren. Mit der Einstiegsberatung zur gewässerschonenden Präzisionslandwirtschaft ist gelungen ein neuartiges Beratungsprodukt zu entwickeln, welches in dieser Form in Österreich neu ist.

Reduce & Reuse – „Is nu guat“-Kochshow & Marken Relaunch ReVital

Seit dem Jahr 2013 werden im Auftrag des Umwelt- und Klimaressorts bei einer Kochshow Lebensmittel, die im Handel nicht mehr verwendet werden können, verkocht und von Besucher:innen verkostet.

Um gemeinsam eine größere Reichweite zu erlangen, fand die Kochshow nun unter dem Dach der Kampagne „Is nu guat“ der Umweltprofis des OÖ. Landesabfallverbandes einen neuen Rahmen. Mit einem neuen Logo und Info-Materialien war die Kochshow bereits bei Veranstaltungen wie dem Lido Sounds, dem Ars Electronica Festival und der Böhmerwaldmesse zu Gast.

Mit ReVital wurde in Oberösterreich ein wichtiges Projekt für die Kreislaufwirtschaft und gegen die Wegwerfmentalität etabliert. In enger Abstimmung mit den Stakeholdern wurde im Frühjahr 2022 ein Relaunch des Markenauftritts durchgeführt, um ein ansprechendes neues Erscheinungsbild zu schaffen, die Marke zu stärken und ReVital noch bekannter zu machen. Mittlerweile gibt es in Oberösterreich knapp 30 ReVital-Shops. Seit Projektbeginn konnten rund 10 Millionen Kilogramm ReVital-Waren in die Wiederverwendung gebracht werden.

KONSUMENT:INNEN

Lebensmittelaufsicht OÖ – Fortbildungen & Landesschwerpunktaktionen

Der Lebensmittelmarkt ist durch das engagierte Team der oö. Lebensmittelaufsicht sehr gut kontrolliert. Um den ständig wachsenden Anforderungen gerecht werden zu können, besuchen die Aufsichtsorgane regelmäßig Fortbildungen. 2022 fanden bspw. Schulungen zu den Themen Kontaminanten, Lebensmittelkontaktmaterialien und Spielzeug statt. Neben den Kontrollplänen des Gesundheitsministeriums werden eigenständig Landesschwerpunktaktionen wie 2023 die Kontrolle von Märkten die am Wochenende stattfinden, saisonal Grillfleisch und ein Probenziehungstraining im Rahmen des Strahlenalarm-Szenarios.

Herkunftskennzeichnung bringt Transparenz für Konsument:innen

Mit der Herkunftskennzeichnung in der Gemeinschaftsverpflegung wurde zur Umsetzung der langjährigen Forderung nach mehr Transparenz ein erster Schritt gesetzt. Ein Gewinn für Konsument:innen, regionale Landwirtschaft und Klimaschutz.